Zusammenwirken von Bund und Ländern

Bund und Länder wirken auch bei der staatlichen Forschungs- und Innovationsförderung zusammen. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene sind hier nicht nur die Forschungs- und Wissenschaftsministerien, sondern weitere Ressorts aktiv (z. B. Wirtschaft, Ernährung, Landwirtschaft, Umwelt, Verkehr und Gesundheit) (siehe auch III Die Forschungs- und Innovationspolitik des Bundes, VI Die Forschungs- und Innovationspolitik der Länder sowie Länderband). Zentrales Gremium für die Koordinierung der gemeinsamen Wissenschafts- und Forschungsförderung von Bund und Ländern ist die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK). Eine wichtige Rolle spielt zudem der vornehmlich beratend tätige Wissenschaftsrat (WR). Dieser evaluiert die FuE-Einrichtungen von Bund und Ländern regelmäßig und fördert u. a. die weitere Vernetzung von Ressortforschung und Hochschulen.

Die GWK behandelt alle den Bund und die Länder gemeinsam berührenden Fragen der Forschungsförderung, der wissenschafts- und forschungspolitischen Strategien und des Wissenschaftssystems. Sie bietet ein Forum für den Austausch und die Koordinierung der gemeinsamen Wissenschaftsförderung und bildet das Gremium, in dem Bund und Länder ihre Maßnahmen abstimmen. Hier wird insbesondere über gemeinsame Fördermaßnahmen auf Grundlage von Art. 91b GG entschieden. In der GWK verfügen die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung über 16 Stimmen, die einheitlich abgegeben werden, die Vertreterinnen und Vertreter jeder Landesregierung haben eine Stimme. Die Mitglieder der GWK streben unter Wahrung ihrer jeweiligen Kompetenzen eine enge Koordination auf dem Gebiet der nationalen, europäischen und internationalen Wissenschafts- und Forschungspolitik mit dem Ziel an, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu steigern. Sie wirken in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammen und unterrichten sich gegenseitig über wesentliche eigene Planungen und Entscheidungen, die nicht Gegenstand gemeinsamer Förderung sind. Die GWK tagt dreimal im Jahr.

Der WR berät die Bundesregierung und die Regierungen der Länder in Fragen der inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung. Aufgrund seiner spezifischen Zusammensetzung ermöglicht der WR einen kontinuierlichen Dialog zwischen Wissenschaft und Politik. So setzt er sich aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern zusammen. Er wurde von der Bundesregierung und den Regierungen der Länder 1957 gegründet und wird gemeinsam durch sie getragen. Aufgabe des WR ist es, im Rahmen von Arbeitsprogrammen übergreifende Empfehlungen zur inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Wissenschaft, der Forschung und des Hochschulbereichs zu erarbeiten sowie zur Sicherung der internationalen Konkurrenzfähigkeit der Wissenschaft in Deutschland im nationalen und internationalen Wissenschaftssystem beizutragen. Das Arbeitsprogramm des WR wird jeweils im Januar und Juli aktualisiert und von der Vollversammlung verabschiedet.