Schwerpunkte der bi- und multilateralen Zusammenarbeit in Europa

Die Zusammenarbeit mit europäischen Staaten ist weiterhin zentrales Element der Forschungs- und Innovationspolitik Deutschlands. Die Intensivierung und Weiterentwicklung der bilateralen Kooperation sowie die Stärkung des gemeinsamen Engagements im und für den Europäischen Forschungsraum sind die maßgeblichen Säulen.

Deutschland übernimmt als einer der wichtigsten Forschungs- und Innovationsakteure in Europa Verantwortung für die Stärkung des Europäischen Forschungsraums (EFR). Ein Ziel ist, die Forschungszusammenarbeit mit strategischen Partnern in für beide Seiten prioritären Forschungs- und Innovationsthemen auszubauen. Hierfür sollen relevante Zukunftsthemen zunächst in bilateralen Kooperationen frühzeitig entwickelt werden, um sie später auf europäischer Ebene mit mehreren Partnern weiterzuverfolgen. Zur Identifizierung relevanter Themen und zur Planung der Kooperation nutzen Deutschland und seine Partner (z. B. Frankreich, die Niederlande, Norwegen) zunehmend das Format der Forschungs- und Innovationsforen. Vereinbarungen zu Kooperationen werden häufig auf der Ebene von Regierungskonsultationen (z. B. Polen und die Niederlande im Jahr 2016) bzw. von Ministerräten (Frankreich 2017) getroffen.

Ein weiteres forschungspolitisches Ziel besteht darin, die Forschungsexzellenz im EFR auf eine breitere Basis zu stellen. Hintergrund ist die nach wie vor bestehende Innovationslücke in Europa. Hierfür setzt das BMBF Förderinstrumente ein, die auf eine stärkere Beteiligung von Ländern an den europäischen Forschungsprogrammen abzielen, die dort bislang weniger erfolgreich sind. Dazu zählen einige der seit 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten in Mittelost- und Südosteuropa, aber auch die Erweiterungskandidaten im Westbalkan.

Drittes Ziel für einen leistungsfähigen Europäischen Forschungsraum ist aus deutscher Sicht die Stärkung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft als einer Grundvoraussetzung für Innovation. Sie steht im Zentrum der Partnerschaft mit den europäischen Innovationsführern. Für die sogenannten mäßigen und moderaten Innovatoren (nach der Definition des European Innovation Scoreboard) liegt in dieser Kooperation ein wichtiger Ansatz für die Entwicklung ihrer Innovationsfähigkeit. Deutschland sieht sich hier in einer besonderen Verantwortung und hat zur Stärkung der Innovationsfähigkeit spezielle Förderinstrumente entwickelt. Darüber hinaus engagiert sich Deutschland maßgeblich in den europäischen Makroraumstrategien (insbesondere Donauraum), deren Ziel es ist, in definierten regionalen Makroräumen u. a. Innovationspolitiken und -instrumente zu koordinieren.

Bilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich

Frankreich ist der wichtigste europäische Partner Deutschlands. Die bilaterale Koordinierung der Zusammenarbeit auf Regierungsebene obliegt dem Deutsch-Französischen Ministerrat. Beim 19. Deutsch-Französischen Ministerrat im Juli 2017 in Paris haben sich die damalige Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und ihre französische Amtskollegin Frédérique Vidal auf eine engere Zusammenarbeit bei zentralen Zukunftsthemen der nationalen und europäischen Forschung verständigt. Mit Vereinbarungen zur Klima- und Energieforschung und auf dem Gebiet der Infektionskrankheiten sollen Beiträge zur Lösung globaler Probleme und zur Zukunftsfähigkeit Europas geleistet werden. Es wurde ein gemeinsames Programm in der Klima- und Energieforschung vereinbart. Auch im Bereich der IT-Sicherheit und der zivilen Sicherheitsforschung sowie der Technologiesouveränität Europas sind gemeinsame Maßnahmen vorgesehen, die schnell umgesetzt und beim für 2018 in Deutschland geplanten 6. Deutsch-Französischen Forschungsforum weiterentwickelt werden sollen. Bedeutende Säulen der deutsch-französischen Zusammenarbeit sind die Kooperationen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) mit seinen französischen Partnerorganisationen CNES und ONERA in der Luft- und Raumfahrt sowie des IFSTTAR in der Verkehrsforschung. Eine wichtige Säule der Hochschulkooperation beider Länder ist die Deutsch-Französische Hochschule (DFH), ein Netzwerk aus 186 Hochschulen in Deutschland und Frankreich mit integrierten Studiengängen (Stand 2018). Derzeit nehmen rund 6.500 Studierende und 500 Doktorandinnen und Doktoranden an den von der DFH geförderten Kooperationen teil. Eine 2016 unabhängig durchgeführte binationale Evaluierung sieht die DFH als Erfolgsprojekt und gibt Empfehlungen für ihre strategische Weiterentwicklung. Ein Pfeiler der Zusammenarbeit ist auch das deutsch-französische Forschungszentrum für Sozialwissenschaften Centre Marc Bloch (CMB), das interdisziplinär ausgerichtete Forschung und Nachwuchsförderung in den Geistes- und Sozialwissenschaften betreibt. Darüber hinaus werden die engen Beziehungen durch eine Vielzahl von Partnerschaften und Abkommen zahlreicher Forschungs- und Hochschulinstitutionen mit Leben erfüllt.

Bilaterale Zusammenarbeit mit der Schweiz

Die deutsch-schweizerische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation steht auf einem soliden Fundament. Seit dem Jahr 2000 finden jährlich Arbeitstreffen auf ministerieller Ebene statt, in denen sich beide Länder vor allem über ihre forschungs- und innovationspolitischen Schwerpunkte sowie gemeinsame Interessen in der europäischen Forschung verständigen. Auch auf höchster politischer Ebene ist der Austausch intensiv. So gab es im Jahr 2016 zwei Treffen zwischen der damaligen Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und dem damaligen schweizerischen Bundespräsidenten Johann Schneider-Ammann sowie ein Treffen zwischen dem damaligen parlamentarischen Staatssekretär im BMBF Stefan Müller und seinem schweizerischen Amtskollegen Mauro Dell’Ambrogio. 2017 fand das jährliche Arbeitsgespräch der Ministerien im November in Hamburg statt.

Die deutsch-schweizerische Kooperation in den europäischen Programmen wurde 2017 weiter erleichtert. Seit dem 1. Januar 2017 ist die Schweiz in Horizont 2020 voll assoziiert. Ende 2016 lief die vorher vereinbarte Teilassoziierung der Schweiz aus; eine weitere Assoziierung wurde von einer Ausdehnung des schweizerischen Personenfreizügigkeitsabkommens auf Kroatien abhängig gemacht. Diese wurde noch im Dezember 2016 ratifiziert, sodass die Schweiz seit Januar 2017 in allen Horizont-2020-Programmlinien beteiligt ist – was bereits im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm der Fall war.

Bilaterale Zusammenarbeit mit Polen

2016 feierten Deutschland und Polen „25 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag“. Bei den 14. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen im Juni 2016 in Berlin wurde die vielfältige Zusammenarbeit gewürdigt und eine noch bessere Vernetzung deutscher und polnischer Forscherinnen und Forscher beschlossen.

Ein Schwerpunkt der bilateralen Kooperation ist bereits seit 2011 die Nachhaltigkeitsforschung. Seit Oktober 2016 werden neun neue Projektverbünde gefördert, für die das BMBF und das polnische Ministerium für Wissenschaft und Hochschulbildung rund 6 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Abgerundet wurden die Jubiläumsaktivitäten im Oktober 2016 durch die bis dahin elfte Beteiligung des BMBF an der internationalen Umweltmesse POL-ECO-SYSTEM und die Deutsch-Polnische Wissenschaftsplattform in Poznan. Die Wissenschaftsplattform diente dazu, polnische und deutsche Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung weiter zu vernetzen und die strategische Zusammenarbeit sowohl auf bilateraler als auch europäischer Ebene weiter auszubauen. Auch 2017 nahm das BMBF an der Umweltmesse POL-ECO-SYSTEM teil.

Die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung (DPWS) geht auf eine Initiative von Bundeskanzler Schröder und des polnischen Staatspräsidenten Kwasniewski im Jahr 2005 zurück; die Mittel stammen aus der Anlage des von Deutschland und Polen zur Verfügung gestellten Stiftungskapitals. Ihr Ziel ist die Förderung der Wissenschaft und der Völkerverständigung durch eine intensive Zusammenarbeit zwischen Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Forschenden beider Länder. Die Stiftung fördert bislang mehr als 200 Projekte in den Geistes- und Sozialwissenschaften. Geförderte Forschungsschwerpunkte seit dem Jahr 2012 sind: Kultur- und Wissenstransfer, Europäisierungsprozesse, Normen- und Wertewandel sowie Mehrsprachigkeit. Das neue Förderprogramm Dioscuri, das von der Max-Planck-Gesellschaft und dem polnischen Nationalen Zentrum für Wissenschaft initiiert wurde, lief 2017 an und sieht die Einrichtung von zehn Exzellenzzentren in Polen vor.

Bilaterale Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik

Die bilaterale Zusammenarbeit stand 2016 und 2017 ganz im Zeichen des 2015 vereinbarten Deutsch-Tschechischen Strategischen Dialogs. Das Arbeitsprogramm für den Bereich Forschung und Entwicklung wird seitdem engagiert umgesetzt.

Ausdruck dieses intensiven Austauschs war der Staatsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 26. August 2016 in Prag. In ihrem Beisein wurde zwischen dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) und dem Czech Institute of Informatics, Robotics and Cybernetics (CIIRC) eine enge Kooperation und die Einrichtung eines Innovationslabors zur Mensch-Roboter-Kollaboration vereinbart. Das BMBF stellt hierfür 1 Mio. Euro bereit.

Ebenfalls hochrangig besetzt war ein dreitägiger Erfahrungsaustausch im November 2016 in Bonn und in Süddeutschland. Vertreterinnen und Vertreter der tschechischen Regierung, u. a. der stellvertretende Vizepremierminister Arnost Marks, sowie tschechischer Forschungsorganisationen informierten sich über die Förderung angewandter Forschung in Deutschland. Besuche bei der TU Darmstadt, dem Fraunhofer IAO in Stuttgart und einem Unternehmen zum Thema Industrie 4.0 rundeten das Programm ab.

Im Januar 2017 fand in Erlangen mit 90 Expertinnen und Experten die zweite Deutsch-Tschechische Fachkonferenz einer 2015 in Prag initiierten Konferenzreihe statt. Themen waren Energiespeicherung und -versorgung. Anlässlich dieser Konferenz, die der damalige Parlamentarische Staatssekretär Müller (BMBF) und der tschechische Vizebildungsminister Plaga eröffneten, wurde im Frühjahr 2017 eine deutsch-tschechische Bekanntmachung für innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte unter dem Dach der europäischen Initiative EUREKA veröffentlicht. Fördergelder werden vom BMBF und vom tschechischen Ministerium für Erziehung, Jugend und Sport zur Verfügung gestellt. Die ausgewählten Projekte starteten Ende 2017. Eine weitere bilaterale EUREKA-Ausschreibung mit der Tschechischen Republik ist für 2018 geplant.

Bilaterale Zusammenarbeit mit Griechenland

Die bilaterale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation hat sich in den Jahren 2016 und 2017 weiter intensiviert. Grundlage ist eine deutsch-griechische Partnerschaftsinitiative vom März 2010. Im Dezember 2016 unterzeichneten die Außenminister beider Länder den deutsch-griechischen Aktionsplan. Bildung, Forschung und Innovation spielten darin eine hervorgehobene Rolle, namentlich das Deutsch-Griechische Forschungs- und Innovationsprogramm und die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung.

Beide Länder veröffentlichten im Dezember 2016 das zweite Deutsch-Griechische Forschungs- und Innovationsprogramm, für das Deutschland und Griechenland jeweils maximal 9 Mio. Euro bis 2020 bereitstellen. Gefördert wird die bilaterale Kooperation in der Gesundheitsforschung, Bioökonomie, Energieforschung, in den Geistes- und Sozialwissenschaften, in Kultur und Tourismus, der Materialforschung sowie bei Schlüsseltechnologien. Wissenschaftliche Exzellenz ist Ziel des Programms. Darüber hinaus geht es um die Einbeziehung von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern in internationale Projekte, die Anschlussfähigkeit der bilateralen Projekte an europäische Programme wie Horizont 2020, die verstärkte Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft und die Verbesserung des Wissens- und Technologietransfers in Griechenland. Die Initiative stieß auf große Resonanz. 2018 werden die voraussichtlich 25 gemeinsamen Projekte mit dreijähriger Laufzeit beginnen.

Mit dem Akademischen Zukunftsfonds Südeuropa hat der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) eine zweigleisige Initiative für die von der Wirtschaftskrise stark betroffenen Länder Südeuropas auf den Weg gebracht. Ziel ist es, sowohl den wissenschaftlichen als auch den gesellschaftspolitischen Dialog zwischen Deutschland und den südeuropäischen Ländern zu fördern. Umgesetzt wird dies über die beiden Programme Hochschulpartnerschaften mit Griechenland und Hochschuldialog mit Südeuropa.

Bilaterale Zusammenarbeit mit Italien

Vor mehr als dreißig Jahren legte der Italiener Ignazio Vigoni die Basis für ein bis heute einzigartiges Zentrum deutsch-italienischer Zusammenarbeit. Er vermachte der Bundesrepublik Deutschland die Villa Vigoni in Loveno di Menaggio am Comer See mit dem Auftrag, die Völkerverständigung und den kulturellen Austausch zwischen Italien und Deutschland zu fördern.

Das in der Villa Vigoni untergebrachte Deutsch-Italienische Zentrum für Europäische Exzellenz hat seit 1986 in vielfältiger Weise zum bilateralen und europäischen Dialog beigetragen. Im Fokus stehen neben kulturellen Themen vor allem die technologischen, sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen unserer Zeit. 2016 feierte das Zentrum sein 30-jähriges Bestehen.

Im Laufe der Jahre hat sich die zunächst bilaterale Aufgabe der Villa Vigoni hin zu einer europäischen erweitert. Dieser Entwicklung trug das Schwerpunktthema des Jubiläumsjahrs Rechnung: „Dreißig Jahre Villa Vigoni 1986-2016: Ein deutsch-italienisches Haus für ein Europa im Wandel“. Einer der Höhepunkte war ein Festakt zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung, bei dem die damalige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka und ihre damalige Amtskollegin Stefania Giannini eine Vereinbarung zur Fortsetzung der erfolgreichen Kooperation in der beruflichen Bildung unterzeichneten.

Bilaterale Zusammenarbeit mit den Niederlanden

Das DLR und das Nationale Luft- und Raumfahrtlabor der Niederlande (NLR) wurden 2016 Mitglied im EU-Forschungsprogramm Single European Sky ATM Research (SESAR). In diesem Programm werden neue Systeme zur Vereinheitlichung des europäischen Luftraums bis zur Marktreife entwickelt. DLR und NLR haben ihre Forschungskooperation im Bereich Faserverbundleichtbau verlängert. Im Rahmen der Zusammenarbeit werden Produktionstechniken für Leichtbaukomponenten weiterentwickelt. Bauteile aus faserverstärktem Kunststoff (CFK) sind zunehmend im Flugzeugbau sowie im Verkehrssektor für eine umweltfreundliche Mobilität im Einsatz. CFK-Komponenten sparen Gewicht, Treibstoff und damit CO2-Emissionen.

Multilaterale Zusammenarbeit

Die multilaterale Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Kooperation mit Regionen und Ländern, die über ein ausbaufähiges Innovationspotenzial verfügen. Die Stärkung von Forschungsexzellenz und Innovationskapazitäten von EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten, die heute zu den moderaten oder mäßigen Innovatoren in Europa zählen, ist ein zentrales Ziel, das sich die Bundesregierung in ihrer Strategie zum Europäischen Forschungsraum setzt. Hierfür entwickelt das BMBF maßgeschneiderte Förderinstrumente. Grundlage ist das evidenzbasierte Wissen über die Stärken und Schwächen der Forschungs- und Innovationssysteme der betreffenden Partnerländer. Dazu hat das BMBF 2016 und 2017 mehrere Studien durchführen lassen. Eine Potenzialanalyse zur Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in den 2017 untersuchten 13 EU-Staaten identifiziert die wichtigsten Zentren und Schlüsselakteure des Innovationsgeschehens in den Zielländern. Eine bibliometrische Studie zu den wissenschaftlichen Veröffentlichungen der Westbalkanstaaten (2016) analysiert die Forschungskapazitäten und Kooperationsmuster der Zielländer. Eine Fact Finding Mission ermittelte in den Westbalkanstaaten die aktuelle Situation von Forschung und Innovation. Der Ergebnisbericht (2017) analysiert die Lage und gibt konkrete Handlungsempfehlungen. Die Studien sind die Basis für eine Reihe neuer Fördermaßnahmen des BMBF, die bereits umgesetzt oder derzeit entwickelt werden.

Die 2014 veröffentlichte Fördermaßnahme des BMBF zur internationalen Zusammenarbeit mit der Zielregion „Mittelost- und Südosteuropa“ soll die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten Partner in den Zielländern stärken und diese besser in den Europäischen Forschungsraum integrieren. Sie adressiert die seit 2004 zur EU gehörenden Mitgliedstaaten sowie die Staaten des westlichen Balkans und Griechenland. Im Rahmen der Projektförderung werden kompetitive Forschungsnetzwerke auf- oder ausgebaut. Das jeweilige Konsortium bereitet dann einen gemeinsamen Antrag für eines der europäischen Programme (z. B. in Horizont 2020) vor und reicht diesen ein. Bis Ende 2017 konnten 46 Vorhaben mit etwa 2,8 Mio. Euro vom BMBF unterstützt werden.

Das BMBF hat sich 2016 und 2017 für die EU-Donauraumstrategie engagiert. Insbesondere über zwei Bekanntmachungen wurde die FuE-Zusammenarbeit mit Donauländern verstärkt. In der zweiten Donauraumbekanntmachung wurden 16 Vorhaben zum Aufbau von FuE-Netzwerken im Donauraum zur Förderung ausgewählt. Meistvertretenes Land ist Serbien mit sieben Beteiligungen, häufigste Forschungsthemen sind Klima-/Umweltforschung mit sechs und Gesundheitsforschung mit drei Vorhaben. Die Republik Moldau, die Republik Serbien und Ungarn beteiligen sich, indem sie die an den Projekten teilnehmenden Einrichtungen aus ihren Ländern mit nationalen Mitteln unterstützen. Im November 2017 fand in Bonn ein internationaler Bilanzworkshop zu den beiden Donauraumbekanntmachungen des BMBF statt.

Das BMBF richtet seine Fördermaßnahmen mit Bezug auf die Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Kosovo, Montenegro und Serbien) neu aus. Bereits 2015 wurden zwei Studien beauftragt, die die Forschungs- und Innovationssysteme analysieren sollten. Die 2016 vorgelegten und mit Expertinnen und Experten diskutierten Studien zeigen u. a., dass die Forschung in den Westbalkanstaaten noch stark grundlagenorientiert ist. Technologietransfer findet selten statt. Die Anschlussfähigkeit an den europäischen Forschungs- und Innovationsraum kann jedoch nur dann hergestellt werden, wenn es in den Ländern gelingt, Forschungsergebnisse erfolgreicher auf den Markt zu bringen.

Um in den Westbalkanstaaten die Kenntnisse über Technologietransfer zu erweitern und das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft zu schärfen, initiierte das BMBF 2017 insgesamt sechs „Travelling Workshops“ in den Westbalkanstaaten. Als Ergebnis liegen nun für jeden Westbalkanstaat konkrete Handlungsempfehlungen vor, die von den Akteuren vor Ort zusammen mit deutschen Einrichtungen erarbeitet wurden und die Grundlage für neue gemeinsame Fördermaßnahmen bilden sollen.

Innovationsforen – Neue Kooperationsformate mit Norwegen und den Niederlanden

Mit den Innovationsforen hat das BMBF 2016 ein spezielles Format für die Zusammenarbeit mit Innovationsführern und starken Innovatoren in Europa entwickelt. Ziel ist es, auf ministerieller Ebene prioritäre Innovationsthemen für die Kooperation zu identifizieren und gemeinsame Förderinitiativen zu planen. Unternehmen und Forschungseinrichtungen bieten die Foren die Möglichkeit, zu den vereinbarten Themen Innovationspartnerschaften einzugehen.

Das erste Innovationsforum fand im September 2016 mit Norwegen in Berlin statt. Es bildete den Auftakt für einen neuen strategischen forschungspolitischen Dialog, der mit dem nächsten bilateralen Innovationsforum 2018 in Norwegen fortgesetzt wird. Themen des Forums waren Digitalisierung und Klimaforschung mit einem Schwerpunkt Meeres- und Polarforschung. Zur Stärkung der Kooperation werden ein intensiverer Austausch der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beider Länder und eine engere Zusammenarbeit zwischen deutschen und norwegischen Clustern angestrebt.

Das erste Innovationsforum mit den Niederlanden fand im Februar 2017 in Nijmegen statt. Diskutiert wurden neue Formen und Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation sowie die bessere Vernetzung der Schlüsselakteure. Fachlicher Schwerpunkt war die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Auf dem Gebiet der digitalen Medizin wurde ein gemeinsames Vorgehen und in Bezug auf die European Open Science Cloud (EOSC) ein abgestimmtes Vorgehen vereinbart.