Internationale Organisationen

Angesichts der fortschreitenden Globalisierung können nationale Bildungs-, Forschungs- und Innovationssysteme nicht mehr isoliert operieren. Sie benötigen den internationalen Vergleich, um sich Gewissheit über ihre Leistungsfähigkeit zu verschaffen und um voneinander zu lernen. Eine international vernetzte Wissenschaft ist darüber hinaus immer stärker an globalen Standards interessiert. Schließlich werden Organisationen benötigt, die zur Bewältigung von globalen Herausforderungen eine solide wissenschaftliche Entscheidungsgrundlage liefern.

Im Folgenden wird exemplarisch auf die Bedeutung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das System der Vereinten Nationen sowie die Entwicklungen der G7/G20 eingegangen. Deutschland ist Mitglied der Vereinten Nationen sowie der OECD und der informellen Zusammenschlüsse der G7 und G20.
 

OECD

Die OECD arbeitet zu wirtschafts-, naturwissenschaftlichen und sozialen Themen. Eine Reihe von Gremien beschäftigt sich mit dem Zusammenhang von Wissenschaft, Forschung und wirtschaftlicher Entwicklung. Das BMBF ist in drei dieser Gremien vertreten. Sie erarbeiten umfangreiche ländervergleichende Studien und Analysen, die sich derzeit besonders mit der Digitalisierung, den Auswirkungen von neuen Wissenschaftsformen wie Open Access und Open Data auf unser Wissenschaftssystem sowie der internationalen Forschung zu globalen Herausforderungen und Innovationstransfer beschäftigen. Auch die gesellschaftlichen Umwälzungen durch das Internet, die sich im produktions- und konsumnahen Bereich ergeben, werden mit den Methoden der empirischen Sozialwissenschaften erforscht und international betrachtet.

Die OECD genießt eine hohe Reputation und setzt durch Projekte und Publikationen internationale Standards. Veröffentlicht werden im zweijährlichen Takt im Bereich Forschung der Science and Technology Outlook sowie das Science and Technology Scoreboard mit aktuellen Daten und Analysen zu Forschungs- und Innovationssystemen der OECD-Mitgliedsländer und größerer Schwellenländer. Im Bildungsbereich beteiligt sich Deutschland an großen OECD-Studien und Assessments (siehe auch III 1.8 Gesellschaft und Bildung).

Im Dezember 2016 erschien der letzte Science and Technology Outlook. Besonders beim Innovationstransfer liegt Deutschland im internationalen Vergleich weit vorn. Dies beruht zum einen auf einem hohen Anteil der Wirtschaft an der Forschungsfinanzierung, zum anderen auf der Höhe der Ausgaben und Investitionen Deutschlands für Forschung. Im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten der OECD rangiert Deutschland hier unter den ersten fünf. Die OECD arbeitet verstärkt mit weiteren internationalen Akteuren im Bereich Forschung und Bildung zusammen. Die Partnerschaft mit der EU hat sich ständig weiterentwickelt. So werden mittlerweile umfangreiche Daten, die Auskunft über die jeweiligen nationalen Wissenschaftssysteme geben, von OECD und EU gemeinsam erhoben. Auch die Zusammenarbeit mit G7/G20 wird kontinuierlich vertieft, insbesondere
seit dem Wissenschaftsministertreffen der G7 in Berlin im Jahr 2015. So dient z. B. eine der großen Studien der OECD, die sich mit der internetbasierten „Next Production Revolution“ beschäftigt und im Jahr 2017 abgeschlossen wurde, als zentraler Referenzpunkt für Empfehlungen dieser internationalen Foren. Ende 2017 wurden Studien zur Finanzierung von großen Forschungsinfrastrukturen und neuen Geschäftsmodellen für Verlage und Bibliotheken durch Open Access und Open Data der Öffentlichkeit vorgestellt.

Eine der wesentlichen Säulen im Arbeitsprogramm der OECD ist zudem das Chemikalienprogramm der OECD. Das Hauptziel zu Umwelt, Gesundheit und Sicherheit ist dort der vorsorgende Umwelt- und Gesundheitsschutz unter Nutzung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie die Harmonisierung von Verfahren und Vorschriften im Chemikalienbereich. Das Programm ermöglicht intensiven Erfahrungsaustausch zu „Best Practice“ und entwickelt gemeinsame Leitlinien im Chemikalienmanagement unter Einbezug von Nicht-OECD-Staaten.

UN

Das System der Vereinten Nationen (UNUnited Nations), zu dem mehr als 30 Organisationen gehören, bildet den Mittelpunkt weltweiter Bemühungen zur Lösung von Problemen, die die Menschheit im 21. Jahrhundert betreffen. Um die Zukunft der Menschheit möglichst nachhaltig zu gestalten, verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedstaaten im Jahr 2015 die bis zum Jahr 2030 laufende entwicklungspolitische Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mit 17 universellen Zielen (Sustainable Development Goals, SDGs). Die Wissenschaft leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung dieser ehrgeizigen Ziele in Deutschland. Hier wurde 2017 die Wissenschaftsplattform „Nachhaltigkeit 2030“ ins Leben gerufen, die sich aus 26 führenden Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Gesellschaft zusammensetzt und Wissen zu nachhaltiger Entwicklung strategisch verknüpfen soll. Die Plattform wird ressortübergreifend von BMU, BMBF, BMZ, BMEL sowie dem Bundeskanzleramt unterstützt und begleitet.

Die UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur/United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization) wurde 1945 gegründet. Sie besitzt als einzige Organisation der UN ein explizites Mandat für Bildung und Wissenschaft. Die Deutsche UNESCO-Kommission (DUK) ist die Mittlerorganisation für multilaterale Politik in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation. Sie berät die Bundesregierung, den Bundestag und die übrigen zuständigen Stellen in allen Fragen, die sich aus der Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland in der UNESCO ergeben. Zugleich vermittelt sie der deutschen Politik, der Fachwelt und der Öffentlichkeit die Ziele und Projekte der UNESCO.

Die United Nations University (UNU) bildet ein globales Netzwerk von 13 Forschungsinstituten und Programmen in zwölf Staaten und stellt den akademischen Arm der UN dar. Die Forschung der UNU gilt globalen Herausforderungen. Sie ist problemlösungsorientiert und interdisziplinär angelegt und behandelt vor allem Themen zu Umwelt, nachhaltiger Entwicklung und Regierungsführung. Im November 2016 startete das Projekt „WESAWater and Energy Security for Africa“, das das UNU-Institut für Umwelt und Menschliche Sicherheit (UNU-EHS) zusammen mit der Panafrikanischen Universität umsetzt. Hier fördert das BMBF mit rund 2,4 Mio. Euro einen wissenschaftsbasierten Beitrag zur Wasser- und Energiesicherheit in Afrika.
 

G7/G20

Mit dem Berliner Wissenschaftsministertreffen im Oktober 2015 prägte die deutsche G7-Präsidentschaft die Aktivitäten des Gremiums in den Folgejahren. Die Themen armutsbedingte Infektionskrankheiten (PRD) und vernachlässigte Tropenkrankheiten (NTD), Zukunft der Meere und Ozeane, saubere Energie und globale Forschungsinfrastrukturen wurden auch bei den nachfolgenden Wissenschaftsministertreffen diskutiert.

Den Expertenempfehlungen eines Workshops in Berlin im März 2016 folgend, beschlossen die G7-Ministerinnen und -Minister beim Treffen im japanischen Tsukuba im Mai 2016, Forschungsdaten zu NTD und PRD zu erfassen und öffentlich zugänglich zu machen sowie die technischen Voraussetzungen für den Austausch der Daten zu schaffen (Interoperabilität). Beim Treffen der Ministerinnen und Minister in Turin im September 2017 wurden die Planungen für die Aufnahme eines Pilotprojekts anerkannt. Deutschland unterstützt Partnerschaften zur Entwicklung von Medikamenten gegen NTD und PRD im Zeitraum 2016–2020 mit 50 Mio. Euro.

Die Initiative zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der Meere wurde ebenfalls in Tsukuba und Turin konkretisiert. Die vorgeschlagenen Maßnahmen nennen fünf Handlungsfelder und zielen auf eine verbesserte globale Meeresbeobachtung mit Blick auf Klimawandel und Biodiversität, Unterstützung von UN-Mechanismen, bessere Infrastrukturen zum Datenaustausch (Open Science), den Aufbau regionaler Netzwerke zur Meeresbeobachtung sowie vertiefte globale Abstimmungsprozesse zu rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Aspekten. Für alle fünf Felder sollen Aktionspläne ausgearbeitet werden. Das BMBF trägt auch mit der weltweiten Wanderausstellung Ocean Plastics Lab dazu bei, mit Forschung und Bildung der Vermüllung der Meere zu begegnen. Die damalige Bundesforschungsministerin Johanna Wanka eröffnete die Wanderausstellung unmittelbar vor dem Treffen der Wissenschaftsministerinnen und -minister am 27. September 2017 in Turin. Im November 2017 fand die Ausstellung in Paris statt.

Unter der italienischen Präsidentschaft trafen sich während der „G7-Innovationswoche“ im September 2017 die Wirtschafts-, Arbeits- und Wissenschaftsministerinnen und -minister und der neu geschaffene Innovationsbeirat (I-7) in Turin. Die Treffen widmeten sich dem Schwerpunkt Industrie 4.0 (OECD: „Next Production Revolution“). Die Wissenschaftsministerinnen und -minister konzentrierten sich auf drei Themenfelder: erstens Aufbau der erforderlichen Fähigkeiten insbesondere junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um die neuen technischen Entwicklungen nutzbar zu machen; zweitens Dialog der Wissenschaft mit der Gesellschaft einschließlich der politischen Bedingungen und des Finanzierungsrahmens, in dem gesellschaftlich wirksame, verantwortliche und inklusive Forschung unter veränderten technologischen Voraussetzungen gestaltet werden kann; drittens Erörterung globaler Forschungsinfrastrukturen einschließlich digitaler Ressourcen zur Verbreitung von Forschungsergebnissen für die gesellschaftliche Nutzung („Open Science“). Die G7-Wissenschaftsministerinnen und -minister fordern internationale Zugangskriterien und Nutzungsregularien für offene Daten ein.

Kanada hat 2018 die G7-Präsidentschaft übernommen.

Deutschland hatte 2017 die G20-Präsidentschaft inne. Auch hier wurde entsprechend den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 der globale Handlungsbedarf abgestimmt, dessen Gestaltung auch auf Forschung, Innovation und Bildung angewiesen ist. Hierzu gehören die Initiativen zum Meeresschutz und der geplante G20-Aktionsplan zu Meeresmüll, der von den Staats- und Regierungschefs auf dem G20-Gipfel in Hamburg verabschiedet wurde, die Stärkung von Gesundheitssystemen im Kampf gegen Pandemien, die Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen und die Entwicklung eines G20-Klima- und -Energieaktionsplans. Hinzu kommen Querschnittsthemen wie digitale Inklusion, Förderung unternehmerischer Initiative und Beschäftigungsinitiativen im ländlichen Raum, jeweils mit besonderer Aufmerksamkeit auf Geschlechtergerechtigkeit und die Perspektiven junger Menschen. Mit der „G20-Partnerschaft mit Afrika“ setzten die Staaten zu den genannten Themen einen deutlichen Regionalschwerpunkt. Ein wichtiges Instrument hierbei ist die G20-Compact-with-Africa-Initiative, die über Partnerschaften mit reformorientierten afrikanischen Ländern mehr Privatinvestitionen anregen soll. Bislang sind Ägypten, Äthiopien, Benin, Côte d’Ivoire, Ghana, Guinea, Marokko, Ruanda, Senegal und Tunesien der Initiative beigetreten.

Das BMWi hat erstmals im G20-Kreis einen Digitalministerprozess initiiert und einen Diskussionsprozess über Digitalthemen angestoßen. Die für digitale Wirtschaft zuständigen Ministerinnen und Minister der G20-Mitgliedstaaten haben im April in Düsseldorf eine RoadmapPolicies for a Digital Future“ verabschiedet, welche die Arbeitsgrundlage der G20-Digitalministerinnen und -minister für die nächsten Jahre bildet. Leitmotiv der deutschen G20-Präsidentschaft war, die digitale Transformation für inklusives Wachstum zu nutzen, sodass möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen und wirtschaftlichen Sektoren davon profitieren.

Der G20-Vorsitz für 2018 wurde von Argentinien übernommen.