Grundfinanzierung der Forschungseinrichtungen

Die Bundesregierung fördert Forschungseinrichtungen und Förderorganisationen teilweise allein (z. B. Ressortforschungseinrichtungen), gemeinsam mit den Ländern oder in Kooperation mit weiteren Partnern. Mit Blick auf die zunehmende Bedeutung von Forschung und Innovation sind in den letzten Jahren die gemeinsamen Förderaktivitäten von Bund und Ländern erheblich ausgeweitet worden (siehe auch II 2.2 Finanzierung von Forschung und Entwicklung durch Bund und Länder sowie Datenband, Organisationenband und Länderband). Gemeinsam fördern Bund und Länder die folgenden Forschungseinrichtungen:

  • die Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. (HGF),
  • die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. (MPG),
  • die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. (Fraunhofer),
  • die Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (Leibniz-Gemeinschaft),
  • die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften,
  • das Wissenschaftskolleg zu Berlin,
  • die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech) sowie
  • das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW).

Daneben fördern Bund und Länder gemeinsam

  • die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und
  • das Akademienprogramm der acht deutschen Akademien der Wissenschaften.

Zudem wollen Bund und Länder mit der gezielten Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten die wissenschaftliche Konkurrenzfähigkeit der Forschung an Hochschulen stärken. Darüber hinaus findet eine intensive Zusammenarbeit in der Gesundheitsforschung statt. Der Bund und 13 Länder finanzieren insgesamt sechs Deutsche Zentren der Gesundheitsforschung; das Berliner Institut für Gesundheitsforschung wird gemeinsam durch den Bund und das Land Berlin gefördert. Schließlich haben der Bund und das Land NRW gemeinsam die Stiftung caesar (center of advanced european studies and research) errichtet.

Die Grundfinanzierung der großen Wissenschafts- und Forschungsorganisationen DFG, HGF, MPG, Fraunhofer und Leibniz-Gemeinschaft sowie der anderen genannten Einrichtungen erfolgt auf der Grundlage des Abkommens zwischen Bund und Ländern über die Einrichtung der GWK von 2007 und der dazugehörenden Ausführungsvereinbarungen (Ausnahme Stiftung caesar: Errichtung im Rahmen der „Vereinbarung über die Ausgleichsmaßnahmen für die Region Bonn“ vom 29. Juni 1994 auf der Grundlage des „Gesetzes zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands“). In diesen sind die Bund-Länder-Schlüssel der Finanzierung sowie die Aufteilung auf das Sitzland und die anderen Länder festgelegt. Der auf alle Länder entfallende Teil des Zuwendungsbetrags errechnet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der die Steuereinnahmen und die Bevölkerungszahl der Länder berücksichtigt. Die Berechnung wird jährlich vom Büro der GWK durchgeführt und der ermittelte Schlüssel im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Bei der Aufteilung der öffentlichen Grundfinanzierung zwischen Bund und Ländern gilt Folgendes (siehe auch Abb. V-1):

  • HGF: Der Bund-Länder-Schlüssel bei der HGF beträgt 90 : 10, wobei der Länderanteil in der Regel durch das Sitzland erbracht wird.
  • DFG: Der Bundesanteil bei der Finanzierung der DFG beträgt 58 % und der Länderanteil 42 %. Dieser wird nach dem Königsteiner Schlüssel finanziert. Mit dem Hochschulpakt 2020 wurde neben der Förderung der direkten Projektkosten die Finanzierung einer Pauschale von 20 % für die indirekten Projektkosten eingeführt, die bis Ende 2015 allein vom Bund getragen wurde. Seit Januar 2016 wird eine Programmpauschale von 22 % gewährt, bei der die zusätzlichen zwei Prozentpunkte von den Ländern getragen werden.
  • MPG: Der Bundesanteil bei der Finanzierung der MPG beträgt 50 %, der Länderanteil ebenfalls 50 %. Letzterer wird zur Hälfte vom Sitzland und zur Hälfte nach dem Königsteiner Schlüssel erbracht.
  • Leibniz-Gemeinschaft: Die Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft werden von Bund und Ländern in der Regel zu jeweils 50 % finanziert. Für sechs Institute wurde ein davon abweichender Bund­Länder-Schlüssel vereinbart. Der Länderanteil wird meist zu 75 % vom Sitzland und zu 25 % von allen Ländern nach dem Königsteiner Schlüssel erbracht. Für Einrichtungen, die in erheblichem Umfang wissenschaftliche Infrastrukturaufgaben wahrnehmen, werden 75 % des Länderanteils nach dem Königsteiner Schlüssel erbracht.
  • Fraunhofer: Der Bundesanteil beträgt hier 90 %, der Länderanteil von 10 % wird zu einem Drittel nach dem Königsteiner Schlüssel erbracht, zu zwei Dritteln nach dem Verhältnis des Zuwendungsbedarfs der Einrichtungen von Fraunhofer, die in einem Land ihren Sitz haben. Zusätzlich werden als gemeinsame Sonderfinanzierung Ausbauinvestitionen von Bund und Sitzland im Verhältnis 50 : 50 getragen.
  • Die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina und das Wissenschaftskolleg zu Berlin werden vom Bund und dem jeweiligen Sitzland finanziert (Bund-Länder-Anteil: 80 : 20 bzw. 50 : 50). Das Akademienprogramm wird je zur Hälfte vom Bund und den Ländern finanziert. Die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech) wird ab 2018 zu einem Drittel vom Bund und zu zwei Dritteln von den Ländern finanziert (zuvor Bund-Länder-Anteil: 50 : 50). Im Falle des DZHW beträgt der Finanzierungsanteil des Bundes 70 %, die Länder finanzieren 30 %.
Dieses Bild zeigt die Gemeinsame Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Bund und Länder 2017

Abb. V-1: Gemeinsame Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Bund und Länder 2017 (Soll)