Finanzierung von Forschung und Entwicklung durch Bund und Länder

Bei der Finanzierung von FuE-Vorhaben in Wirtschaft, Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen arbeiten Bund und Länder in Fällen überregionaler Bedeutung eng zusammen. Das föderale System der Bundesrepublik Deutschland eröffnet Bund und Ländern zudem Möglichkeiten der eigenen Forschungs- und Innovationsförderung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen.

Die öffentlich finanzierte Forschung hat in Deutschland einen hohen Stellenwert. Bund und Länder gaben 2015 gemeinsam rund 26,4 Mrd. Euro für FuE aus. Ein Großteil der Ausgaben des Bundes für FuE wird über das BMBF und das BMWi bereitgestellt. Die staatliche Finanzierung der Forschung adressiert die Förderung der Grundlagenforschung und die anwendungsorientierte Forschung.

 

Ausgaben des Bundes für FuE

Die Bundesausgaben beliefen sich 2017 auf 17,1 Mrd. Euro (Soll). In den vergangenen Jahren sind die Bundesausgaben für FuE deutlich dynamischer gestiegen als in den 1990er- und Anfang der 2000er-Jahre. Rund 60 % der FuE-Ausgaben des Bundes entfallen auf das BMBF, rund 20 % auf das BMWi und rund 7 % auf das BMVg (siehe auch Abb. II-6). Bund und Länder haben im Februar 2018 die Steigerung der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Teilziel der Wachstumsstrategie Europa 2020 bestätigt.[1]

Die FuE-Ausgaben des Bundes fließen größtenteils in die Projektförderung, die Ressortforschung sowie die institutionelle Förderung. Die Ausgaben für die Projektförderung und die Ressortforschung liegen zusammen bei rund 8,3 Mrd. Euro (Soll 2017). Die entsprechenden Ausgaben für die institutionelle Förderung belaufen sich auf rund 7,7 Mrd. Euro (Soll 2017). Die Ausgaben des Bundes für FuE in der direkten Projektförderung und Ressortforschung stiegen in den vergangenen Jahren kontinuierlich und summierten sich im Jahr 2017 auf rund 7,4 Mrd. Euro (Soll). Allein das BMBF finanziert davon rund 3,9 Mrd. Euro. Auf das BMBF, das BMWi und das BMVg entfallen zusammengenommen mehr als 80 % der direkten Projektförderung und Ressortforschung (siehe auch Abb. II-7).

Die Ausgaben des Bundes für FuE im Rahmen der indirekten Forschungs- und Innovationsförderung betrugen rund 944 Mio. Euro im Jahr 2017 (Soll) (siehe auch Datenband Tab. 8).

Abbildung II-6: Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung nach Ressorts 2017 - Soll in Millionen Euro

Abb. II-6: Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung nach Ressorts 2017 (Soll in Mio. Euro)

BMBF

Abbildung II-7: Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung im Rahmen der direkten Projektförderung und Ressortforschung nach Ressorts 2017 - Soll in Millionen Euro

Abb. II-7: Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung im Rahmen der direkten Projektförderung und Ressortforschung nach Ressorts 2017 (Soll in Mio. Euro)

BMBF

 

[1]    GWK (2018): Steigerung des Anteils der FuE-Ausgaben am nationalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Teilziel der Wachstumsstrategie Europa 2020. Sachstandsbericht 2015 zum Drei-Prozent-Ziel für FuE. Bericht an die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern.

Gemeinsame Forschungs- und Wissenschaftsförderung des Bundes und der Länder

Bund und Länder wirken bei der Förderung von Einrichtungen und Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung in Fällen überregionaler Bedeutung zusammen. Die konkrete Ausgestaltung der gemeinsamen Forschungsförderung von Bund und Ländern erfolgt auf Grundlage von Bund-Länder-Vereinbarungen (siehe auch V Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern).

Die Gesamtmittel der gemeinsamen Förderung, die neben den Forschungsausgaben auch Wissenschaftsausgaben enthalten, belaufen sich auf rund 15,3 Mrd. Euro (Soll 2017). Diese werden zu zwei Dritteln vom Bund und zu einem Drittel von den Ländern getragen. In der Aufschlüsselung der geplanten Gesamtmittel 2017 nach Förderbereichen nimmt der Hochschulpakt 2020 mit rund 4,9 Mrd. Euro von Bund und Ländern den größten Teil ein. Für die 1. Säule des Hochschulpakts 2020 werden rund 4,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Die Förderung der am Pakt für Forschung und Innovation beteiligten Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen (DFG, Fraunhofer, HGF, Leibniz-Gemeinschaft und MPG) summiert sich auf etwa 8,9 Mrd. Euro (siehe auch Abb. II-8).

Der Pakt für Forschung und Innovation ist Teil der institutionellen Forschungsförderung durch Bund und Länder, die insgesamt 9,9 Mrd. Euro betrug (Soll 2017). Davon entfielen rund 7,1 Mrd. Euro auf den Bund und 2,7 Mrd. Euro auf die Länder (siehe auch Datenband Tab. 15).

Großinvestitionen für Forschungsbauten und Großgeräte zielen auf die nationale oder internationale Wettbewerbsfähigkeit von Hochschulen. Im Einzelnen handelt es sich bei den Forschungsbauten um Liegenschaften sowie um budgetär bedeutende Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit Erstausstattung einschließlich Großgeräten. Die Finanzierung wird als Gemeinschaftsaufgabe nach Art. 91b Abs. 1 GG vom Bund und dem Sitzland der geförderten Hochschule übernommen (siehe auch V Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern). Großinvestitionen an Hochschulen tragen zur wissenschaftlichen Exzellenz und zur internationalen Bedeutung des Forschungsstandorts Deutschland bei. Sie dienen zudem der Verbesserung der Wettbewerbschancen in der Forschung.

  

Abbildung II-8: Gemeinsame Forschungsförderung durch Bund und Länder 2017 - Soll in Millionen Euro

Abb. II-8: Gemeinsame Forschungsförderung durch Bund und Länder 2017 (Soll in Mio. Euro)

BMBF

Nationale Roadmap für Forschungsinfrastrukturen

Forschungsinfrastrukturen sind essenzieller Bestandteil eines jeden Wissenschaftssystems und von besonderer Bedeutung für den nationalen Forschungsstandort. Zu den Forschungsinfrastrukturen zählen Großgeräte wie Teilchenbeschleuniger, Satelliten, Teleskop-Anlagen und Forschungsschiffe ebenso wie Dateninfrastrukturen, sozialwissenschaftliche und medizinische Längsschnittstudien und Sammlungen. Forschungsinfrastrukturen können ortsgebunden oder virtuell, zentral oder verteilt, terrestrisch oder im Orbit gelegen sein; ihre Nutzungsdauer ist auf mindestens zehn Jahre ausgelegt.

Angesichts der mehrjährigen Bauzeit, der langen Nutzungsdauer, der strukturprägenden Wirkungen und der sehr hohen Investitionskosten müssen Aufbau und Ausbau neuer Forschungsinfrastrukturen strategisch vorbereitet werden.

Hierzu wurde, aufbauend auf den Erfahrungen eines Pilotprozesses, 2015 der Nationale Roadmap-Prozess für Forschungsinfrastrukturen als strategisches Instrument zur forschungspolitischen Priorisierung künftiger Investitionen etabliert. Übergeordnetes Ziel ist, neue Konzepte nach einem einheitlichen, fairen und transparenten Verfahren zu bewerten. Vertreter der deutschen Wissenschaftsgemeinschaft bekamen Anfang 2016 die Möglichkeit, sich mit ihren Ideen zu neuen, komplexen Forschungsinfrastrukturen mit Investitionskosten von mindestens 50 Mio. Euro deutscher Anteil (20 Mio. Euro deutscher Anteil in den Geistes- und Sozialwissenschaften) an dem Prozess zu beteiligen. Die eingereichten Konzepte durchlaufen einen anspruchsvollen Begutachtungsprozess. Hohe wissenschaftliche Qualität, eine wirtschaftlich belastbare Planung sowie große gesellschaftliche Bedeutung gehören zu den Maßstäben. Die neue Nationale Roadmap für Forschungsinfrastrukturen mit den priorisierten Konzepten soll voraussichtlich im ersten Halbjahr 2018 veröffentlicht werden. Sie soll zu mehr Planungssicherheit und zu einer noch besseren strategischen Ausrichtung von Forschung und Forschungsförderung führen. Mit dieser Weichenstellung sollen zudem weitere Vereinbarungen und Vernetzungen mit nationalen und internationalen Partnern ermöglicht werden.

Ausgaben der Länder für FuE

Neben den Aktivitäten der Bundesregierung und den gemeinsamen Aktivitäten von Bund und Ländern führen die Länder landesspezifische forschungs-, technologie- und innovationspolitische Fördermaßnahmen durch. Hierzu zählen auch die Grundmittel der Hochschulen. Dabei werden Potenziale der einzelnen Regionen sowie räumliche Strukturen und Besonderheiten aufgegriffen. Dies trägt dazu bei, das deutsche FuI-System in seiner Gesamtheit zu stärken (siehe auch VI Die Forschungs- und Innovationspolitik der Länder sowie Länderband). Die Ausgaben der Länder für FuE (ohne Gemeinden) betrugen 2015 etwa 11,3 Mrd. Euro.

Staatliche Förderung von FuE in der Wirtschaft

Die staatliche Förderung von FuE in der Wirtschaft bedient sich in Deutschland des Instruments der Projektförderung und adressiert maßgeblich Projekte der vorwettbewerblichen, anwendungsorientierten Forschung. Mittels Fachprogrammen werden Basistechnologien gefördert, die Entwicklungen in wichtigen Anwendungsfeldern vorantreiben und so als Wachstumstreiber in vielen Branchen wirken. Im Mittelpunkt der Hightech-Strategie stehen Fragen zu Klima, Energie, Arbeit, Gesundheit, Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation. Hinzu kommen spezielle technologieoffene Förderprogramme, die sich vor allem an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wenden bzw. ihnen zugutekommen und die Vernetzung und den Transfer zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig stärken (siehe auch III Die Forschungs- und Innovationspolitik des Bundes).

Aktuelle Erhebungen des Stifterverbands zeigen, dass von allen staatlichen Mitteln zur Finanzierung von FuE in der Wirtschaft etwa 45 % auf KMU mit weniger als 250 Beschäftigten entfallen. Diese Gruppe finanziert etwa 17 % ihrer FuE-Ausgaben aus staatlichen Fördermitteln. Hier zeigt sich, dass in Deutschland die staatliche FuE-Förderung überproportional KMU zugutekommt. Bei Unternehmen mit 500 und mehr Beschäftigten macht die staatliche Förderung nur 1,9 % der FuE-Ausgaben aus.

Dies entspricht dem Ziel der Bundesregierung, KMU besonders zu fördern. Entsprechend wurde die FuE-Förderung des Bundes an und zugunsten von KMU auch in den letzten Jahren nochmals deutlich ausgebaut. Die Förderung konnte von 783 Mio. Euro im Jahr 2007 auf 1.550 Mio. Euro im Jahr 2017 verdoppelt werden.