Exzellenzstrategie

Ab dem Jahr 2018 wird die Spitzenforschung an deutschen Universitäten im Rahmen der zwischen Bund und Ländern vereinbarten Exzellenzstrategie gefördert. Sie nutzt erstmalig die neuen Möglichkeiten des Art. 91b GG. Mit der Exzellenzstrategie wollen Bund und Länder erreichen, dass deutsche Universitäten im internationalen Wettbewerb noch besser positioniert sind und wissenschaftliche Spitzenleistungen erbringen. Anders als ihre Vorgängerin, die Exzellenzinitiative, ist sie nicht befristet, sondern auf unbestimmte Zeit geschlossen worden.

Im Jahr 2005 hatten Bund und Länder die Exzellenzinitiative ins Leben gerufen, um den wissenschaftlichen Nachwuchs, die Spitzenforschung und die universitäre Forschung in Hochschulen zu fördern. Somit konnte die Attraktivität der Hochschulen für Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhöht werden. Bis Oktober 2017 wurden in der Exzellenzinitiative herausragende Projekte und Einrichtungen an den Hochschulen in zwei Perioden mit einem Volumen von insgesamt 4,6 Mrd. Euro gefördert. Aktuell greift eine auf höchstens 24 Monate begrenzte Überbrückungsfinanzierung.

Die profilbildende Wirkung der Exzellenzinitiative in den geförderten Hochschulen und die positive Ausstrahlung auf das gesamte deutsche Wissenschaftssystem hat die unabhängige Evaluation einer internationalen Expertenkommission („Imboden-Kommission“) im Jahr 2016 bestätigt.

Die Exzellenzstrategie

Die Exzellenzstrategie zur Förderung universitärer Spitzenforschung umfasst die beiden Förderlinien Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten. In den Exzellenzclustern werden international wettbewerbsfähige Forschungsfelder an Universitäten bzw. in Universitätsverbünden projektbezogen gefördert. Die Förderlinie der Exzellenzuniversitäten dient der Stärkung der Universitäten als Institution bzw. als Verbund und dem Ausbau ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung. Hier erfolgt eine dauerhafte Förderung. Voraussetzung einer Förderung als Exzellenzuniversität ist die Förderung von mindestens zwei Exzellenzclustern (bei Universitätsverbünden mindestens drei).

Das Gesamtprogramm hat ein jährliches Finanzvolumen von insgesamt 533 Mio. Euro. Mit der Förderlinie Exzellenzuniversitäten werden erstmals die verfassungsrechtlichen Spielräume genutzt, die der neue Art. 91b GG bietet. Danach können Hochschulen in Fällen überregionaler Bedeutung dauerhaft gemeinsam von Bund und Ländern gefördert werden. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Wissenschaftsrat (WR) führen das wissenschaftsgeleitete Begutachtungs- und Auswahlverfahren durch. Die Förderentscheidung über Anträge zu Exzellenzclustern wird im September 2018 getroffen. Die Entscheidung über Anträge zu Exzellenzuniversitäten erfolgt im Juli 2019. In der ersten Ausschreibungsrunde werden elf Exzellenzuniversitäten bzw. Universitätsverbünde zur Förderung ausgewählt.

In der Exzellenzstrategie stehen im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel jährlich 533 Mio. Euro für Hochschulen zur Verfügung. Die Mittel werden vom Bund und den jeweiligen Sitzländern im Verhältnis 75 : 25 getragen. Die gemeinsame Förderung in der Exzellenzstrategie umfasst die wissenschaftsbezogenen Aktivitäten der Universitäten und ihrer Kooperationspartner in Fällen überregionaler Bedeutung in den zwei Förderlinien Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten.

Mit dem Instrument Exzellenzcluster werden international wettbewerbsfähige Forschungsfelder an Universitäten bzw. in Universitätsverbünden projektbezogen gefördert. Sie werden regelmäßig alle sieben Jahre ausgeschrieben. Die jeweilige Förderlaufzeit beträgt grundsätzlich zweimal sieben Jahre; Neuanträge sind möglich. Universitäten mit Exzellenzclustern können eine Universitätspauschale als Strategiezuschlag zur Stärkung ihrer strategischen Steuerung und Ausrichtung beantragen. Für Exzellenzcluster sind Fördermittel in Höhe von rund 385 Mio. Euro jährlich (einschließlich Programm- und Universitätspauschale) vorgesehen. Es werden für 45 bis 50 Förderfälle Mittel von jeweils 3 bis 10 Mio. Euro jährlich pro Exzellenzcluster veranschlagt. Im Februar 2018 wurden 88 Anträge für Exzellenzcluster eingereicht. Die Förderentscheidung über Anträge zu Exzellenzclustern wird im September 2018 getroffen. Der Förderbeginn ist Januar 2019.

Die Förderlinie Exzellenzuniversitäten dient der Stärkung der Universitäten bzw. eines Verbundes von Universitäten als Institution und dem Ausbau ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung auf Basis erfolgreicher Exzellenzcluster. Exzellenzuniversitäten werden dauerhaft gefördert. Die Förderung als Exzellenzuniversität setzt die Bewilligung von mindestens zwei Exzellenzclustern an derselben Universität, bei Verbünden von mindestens drei Exzellenzclustern, voraus. In einem schlanken, wissenschaftsgeleiteten Auswahlverfahren sind bisherige exzellente Forschungsleistungen und ein strategisches, institutionenbezogenes Gesamtkonzept maßgebliche Bewertungskriterien. Die Fördervoraussetzungen werden regelmäßig überprüft. Nur für Universitäten bzw. Universitätsverbünde, die das Förderziel des Ausbaus ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung erreicht und den Nachweis herausragender wissenschaftlicher Leistungen im internationalen Maßstab erbracht haben, gelten die Voraussetzungen einer gemeinsamen Förderung als weiterhin erfüllt. Außerdem müssen die Exzellenzuniversitäten alle sieben Jahre im Wettbewerb mit Neuanträgen die notwendigen zwei bzw. bei Verbünden drei Exzellenzcluster erfolgreich neu einwerben. Angesichts dieses dynamischen, von wissenschaftlichem Wettbewerb geleiteten Verfahrens sind auch in Zukunft Neuausschreibungen für Exzellenzuniversitäten zu erwarten. Werden die Fördervoraussetzungen nicht erbracht, scheidet die Exzellenzuniversität mit einer degressiven Auslauffinanzierung aus der gemeinsamen Förderung aus. In der ersten Ausschreibungsrunde werden elf Exzellenzuniversitäten bzw. Universitätsverbünde ausgewählt. Für die Förderung von Exzellenzuniversitäten sind jährliche Mittel in Höhe von rund 148 Mio. Euro vorgesehen. Die Förderentscheidung über Anträge zu Exzellenz-universitäten erfolgt im Juli 2019. Der Förderbeginn ist November 2019. Für die zweite Förderrunde mit Förderbeginn 2026 erfolgt eine Ausschreibung für vier Neuanträge.

Die DFG führt das wissenschaftsgeleitete Auswahlverfahren für die Förderlinie der Exzellenzcluster, der Wissenschaftsrat das Auswahlverfahren für die Förderlinie der Exzellenzuniversitäten durch. Ein wissenschaftsgeleitetes Auswahlverfahren steht für eine Bestenauslese auf Basis wissenschaftlicher Qualität, für eine wissenschaftliche Begutachtung durch international ausgewiesene Sachverständige. Es muss die Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis und Befangenheitsregeln berücksichtigen. Auswahlkriterien und die Regeln des Wettbewerbs müssen transparent und nachvollziehbar sein. Ein wissenschaftsgeleitetes Verfahren steht für eine Gleichbehandlung aller Fächer. Die Exzellenzkommission entscheidet auf Basis der Empfehlungen des Expertengremiums über die Förderung von Exzellenzclustern und Exzellenzuniversitäten. Das Expertengremium besteht aus 39 in der Forschung auf verschiedenen Wissenschaftsgebieten ausgewiesenen Expertinnen und Experten, die auch über langjährige Erfahrungen im Ausland, im Hochschulmanagement, in der Lehre oder in der Wirtschaft verfügen. Die Exzellenzkommission besteht aus dem Expertengremium und den für Wissenschaft zuständigen Ministerinnen und Ministern des Bundes und der Länder. Der Vorsitz des Expertengremiums führt auch den Vorsitz in der Exzellenzkommission, in der Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft über eine Stimmenmehrheit verfügen.