Europäischer Forschungsraum: Grundlagen und Ziele

Die europäischen Verträge stellen die Weichen für die Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und den Mitgliedstaaten in Forschung und Innovation. Sie bilden die Basis für die politische Ausgestaltung dieser Bereiche in der auf zehn Jahre angelegten Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der Europäischen Union Europa 2020. Die Umsetzung der Ziele wird jährlich im Rahmen des Europäischen Semesters, dem gemeinsamen politischen Planungszyklus von EU und Mitgliedstaaten, überprüft.

Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 wurden die Grundlagen der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik neu ausgerichtet. Erstmalig wurde eine geteilte Zuständigkeit zwischen Union und Mitgliedstaaten vereinbart und im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankert. Dort wurde auch das Ziel festgeschrieben, einen europäischen Raum der Forschung zu schaffen, um den freien Austausch von wissenschaftlichen Erkenntnissen, Technologien und Innovationen zu ermöglichen. Insbesondere durch die Schaffung dieses Europäischen Forschungsraums wird Europa zu einem zentralen Faktor der internationalen Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung.

Europa 2020-Strategie

Die Europa-2020-Strategie setzt mit ihren drei Prioritäten – intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum – den strategischen Rahmen für die europäische Politik. Neben Ressourcenschonung und sozialer Gerechtigkeit sind Innovation und Wettbewerbsfähigkeit wesentliche Elemente dieser Strategie. Die sieben Leitinitiativen der Europa-2020-Strategie sind für die EU und für die Mitgliedstaaten politische Vorgaben für Prioritäten und Ziele bis 2020 (siehe auch Abb. IV-1).

Die Europa-2020-Strategie definiert fünf Kernziele und unterlegt diese mit Indikatoren. Europäisches Kernziel im Forschungsbereich ist, 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. In Deutschland betrugen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung 2016 nach aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamts etwa 92,2 Mrd. Euro. Das waren 2,93 % des Bruttoinlandsprodukts. Damit liegt Deutschland beim Drei-Prozent-Ziel für FuE im europäischen Vergleich in der Spitzengruppe (siehe auch II 2 Finanzierung und Durchführung von Forschung und Entwicklung).

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Abb. IV-1: Prioritäten, Leitinitiativen und Kernziele der Europa-2020-Strategie

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Bildung ist ein weiteres Kernziel von Europa 2020. Angestrebt wird die Verringerung der Quote frühzeitiger Schulabgängerinnen und Schulabgänger auf unter 10 % und die Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 %. In Deutschland lag der Anteil der frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgängerinnen und Ausbildungsabgänger 2016 bei 10,3 %. Der Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit einem tertiären oder gleichwertigen Abschluss lag 2016 mit 47,9 % erneut deutlich über dem nationalen Ziel von 42 %.

Eine der Leitinitiativen der Europa-2020-Strategie, die Innovationsunion, hat das verbesserte Zusammenspiel von Wissenschaft und Wirtschaft bzw. Unternehmen zur Stärkung der Innovationskraft Europas zum Ziel. Sie gibt wichtige Impulse für innovationsfreundlichere strukturelle Rahmenbedingungen, so z. B. durch verbesserte Regelungen zum Schutz des geistigen Eigentums – das europäische Patent –, die Entwicklung von Leitmärkten zur beschleunigten Aufnahme von neuen Technologien und eine vorausschauende Standardisierungspolitik. Die Fortschritte bei der Umsetzung der Europa-2020-Leitinitiative Innovationsunion werden jährlich im Leistungsanzeiger für Forschung und Innovation (European Innovation Scoreboard, EIS) dokumentiert (siehe auch II 3 Ergebnisse von Forschung, Entwicklung und Innovation).

In Ergänzung zur Europa-2020-Strategie legt die Europäische Kommission seit 2015 im Forschungs- und Innovationsbereich einen Fokus auf die Umsetzung der „3 O“. Diese umfassen den freien Zugang zu wissenschaftlicher Exzellenz durch digitale Vernetzung („Open Science“), die Einbeziehung aller relevanten Akteure in den Innovationsprozess und die Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen („Open Innovation“) sowie „Science Diplomacy“ und das gemeinsame Herangehen an globale Herausforderungen über Länder- und Regionengrenzen hinweg („Open to the World“).

Die Umsetzung der Kernziele der Europa-2020-Strategie in der Wirtschafts-, Finanz- und Beschäftigungspolitik wird jährlich im Europäischen Semester überprüft. Es vermittelt den Mitgliedstaaten politische Leitlinien und Empfehlungen im Vorfeld ihrer nationalen Haushaltsverfahren. Die EU kann auf diese Weise auf Entwicklungen in den Mitgliedstaaten reagieren, und die Mitgliedstaaten ihrerseits können die europäischen Perspektiven und Orientierungen in ihrer Politik berücksichtigen. Ergebnis des Europäischen Semesters, 2011 erstmals umgesetzt, sind spezifische Empfehlungen an jeden Mitgliedstaat in den Bereichen, die für die nächsten 12 bis 18 Monate als prioritär angesehen werden (siehe auch Abb. IV-2).

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Abb. IV-2: Aufgabenverteilung im Europäischen Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik

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