­Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern

Die Finanzierung der Hochschulen ist überwiegend Sache der Länder, die Forschungsförderung obliegt dem Bund. Beide können aber auch kooperieren, wenn es darum geht, Wissenschaft, Forschung und Lehre zu fördern. In Gremien wie der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz stimmen sich Bund und Länder ab.

Die Förderung von Wissenschaft und Forschung ist Aufgabe von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Bund und Länder wirken dabei zusammen. Mit der vom Bund vorgeschlagenen und am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Änderung von Art. 91b GG wurden die Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich erweitert. Bund und Länder können nun noch wirksamer als bisher gemeinsame Schwerpunkte setzen und Profilbildungen vornehmen, mit denen die Leistungsfähigkeit der deutschen Wissenschaftslandschaft und ihre Exzellenz in Breite und Spitze verbessert werden.

Im föderalen System der Bundesrepublik ist die Zuständigkeit für die Förderung von Wissenschaft und Forschung nur in wenigen Fällen dem Bund allein zugeordnet. So verfügt der Bund beispielsweise über Gesetzgebungskompetenzen auf dem Gebiet der Ausbildungsbeihilfen und der Forschungsförderung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 13 GG). Der Hochschulbereich ist hingegen überwiegend Aufgabe der Länder (Art. 30 und 70 GG).

Bund und Länder können jedoch im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe nach Art. 91b Abs. 1 GG aufgrund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre kooperieren.

Ziel der Bund-Länder-Vereinbarungen ist es, gemeinsame Schwerpunktsetzungen und Profilbildungen im Wissenschaftssystem zu unterstützen, mit denen die Leistungsfähigkeit der deutschen Wissenschaftslandschaft weiter verbessert werden kann. Vor diesem Hintergrund wurden Mitte der Nullerjahre gemeinsam von Bund und Ländern die Exzellenzinitiative, der Pakt für Forschung und Innovation und der Hochschulpakt initiiert. Diese Wissenschaftspakte haben eine große Dynamik erzeugt und die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems spürbar gestärkt. Im Dezember 2014 einigten sich der Bund und die Länder daher auf deren Fortführung.

Zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Deutschlands wurde 2016 ein erweitertes Gesamtpaket für die Hochschulen beschlossen. Es beinhaltet die Exzellenzstrategie, das Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses (Tenure-Track-Programm) und die Bund-Länder-Förderinitiative Innovative Hochschule.