­Deutschlands Rolle in Europa

Im Europäischen Forschungsraum soll Freizügigkeit für Forschende und freier Wissensaustausch gelten – analog zu den Grundfreiheiten des Binnenmarkts. Als erster Mitgliedsstaat hat Deutschland 2014 eine eigene, nationale Strategie vorgelegt. Darin zeigt die Bundesregierung, wie sie sich für den Europäischen Forschungsraum engagieren will.

Wissenschaftliche Exzellenz, wirtschaftlicher Erfolg und internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Forschung basieren auf der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, ihrer Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Der Europäische Forschungsraum als politisches Konzept schafft einen gemeinsamen Rahmen für Wissen und Forschende. Für Deutschland hat der Ausbau des Europäischen Forschungsraums hohe Priorität. Ein wichtiges Steuerungs- und Finanzierungsinstrument ist hierbei das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, an dem sich deutsche Forschungseinrichtungen und Unternehmen intensiv beteiligen.

Mit dem Vertrag von Lissabon ist die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums (EFR) seit Dezember 2009 ein primärrechtlich verankertes Ziel, das heißt Bestandteil des ranghöchsten Rechts der EU. Im Europäischen Forschungsraum soll – analog zu den Grundfreiheiten des Binnenmarkts – Freizügigkeit für Forschende und Innovierende gelten und ein freier Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse, Technologien und Innovationen gewährleistet sein. Der Europäische Forschungsraum ist mehr als die Summe der Aktivitäten der Mitgliedstaaten. In einem partnerschaftlichen Ansatz arbeiten die Mitgliedstaaten, die EU-Organe und die Forschungsorganisationen an verbesserten Rahmenbedingungen für eine grenzüberschreitend funktionierende Forschungs- und Innovationslandschaft. Hierzu wurde im Juli 2014 eine eigene nationale Strategie der Bundesregierung zum Europäischen Forschungsraum verabschiedet, die auf die Verwirklichung der sechs Prioritäten des EFR zielt.

Das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 ist das weltweit größte Förderprogramm für Forschung und Innovation. Deutsche Akteure beteiligen sich in hohem Maße an Fördermaßnahmen von Horizont 2020, ebenso an den europäischen Initiativen EUREKA, Eurostars und COST.

Neben Horizont 2020 sind die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds der EU-Kohäsionspolitik die wichtigsten Investitionsquellen der EU für Forschung, technologische Entwicklung und Innovation. Mit Erasmus+ besteht seit 2014 ein gemeinsames EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport. Deutschland hat zudem die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit mit ausgewählten Partnerländern in Europa weiter vertieft.