Basis für Kreativität und Innovationskraft schaffen

Es gehört zu unseren zentralen Zukunftsaufgaben, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Entfaltungsmöglichkeiten zu geben und die Fachkräftebasis zu sichern. Damit kreative Ideen entwickelt und soziale wie technologische Innovationen umgesetzt werden können, brauchen wir zudem innovationsfreundliche Rahmenbedingungen, die ein verlässliches und produktives Umfeld für Innovationstätigkeit und Wertschöpfung ermöglichen.

  

Wissenschaft und Forschung als Basis für Deutschlands Innovationskraft stärken

Hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, exzellente Einrichtungen und Freiräume für kreative Forschung zeichnen ein leistungsfähiges Wissenschaftssystem aus und sind der Nährboden für Innovationen. Ziel der Bundesregierung ist es, die deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Zentren der Spitzenforschung im internationalen Wettbewerb weiter zu stärken. Wir wollen darüber hinaus die besten Voraussetzungen für die Ausbildung von Fachkräften und wissenschaftlichem Nachwuchs schaffen und hier besonders auch die Teilhabe von Frauen unterstützen. Wir sind dabei auf einem guten Weg. Die große Anziehungskraft des deutschen Wissenschaftssystems für Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland zeigt, dass wir an den richtigen Stellen ansetzen.

Fachkräftepotenziale erschließen

Qualifizierte Fachkräfte und kluge Vordenker sind ein Schlüssel für unseren Erfolg und unseren Wohlstand. Dies gilt besonders in einer älter werdenden Gesellschaft. Vor allem aber stellt die zunehmende Digitalisierung neue Anforderungen, sowohl an Unternehmen als auch an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren mit ihrem Fachkräftekonzept dafür gesorgt, die Fachkräftebasis in Deutschland zu sichern und zu erweitern. Wir setzen darauf, die Erwerbsbeteiligung zu erhöhen, z. B. durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Unser Ziel ist es gleichermaßen, das Qualifikationsniveau der (Erwerbs-)Bevölkerung zu erhöhen. Nur gute Bildung und Qualifizierung ermöglichen es jungen Menschen, ihre individuellen Begabungen zu entfalten und ihre Fähigkeiten umfassend einzubringen.

Der digitale und der demografische Wandel werden sowohl die Fachkräftenachfrage als auch das Fachkräfteangebot mit einer hohen Dynamik verändern. Mit einem Fachkräftemonitoring werden wir beide Seiten verstärkt in den Blick nehmen und für eine gelingende Transformation noch besser aufeinander abstimmen. Eine wesentliche Herausforderung wird darin bestehen, die Kompetenzen und Qualifikationen der Erwerbstätigen kontinuierlich einer sich wandelnden Nachfrage anzupassen. Eine gute Weiterbildung sowie die Möglichkeit und Bereitschaft zum lebenslangen Lernen sind dafür Voraussetzung. Mit einer "Nationalen Weiterbildungsstrategie" werden wir dafür sorgen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der Digitalisierung Schritt halten und Unternehmen auch in Zukunft die Fachkräfte finden, die sie benötigen.

Ein weiterer wichtiger Baustein zur Fachkräftesicherung ist die Ausweitung der Erwerbsbeteiligung von Frauen und die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarkt. Unter anderem haben wir mit der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und den berufsbezogenen Deutschkursen in den vergangenen Jahren bereits deutliche Fortschritte erreicht. Die Gewinnung internationaler Fachkräfte ist eine wichtige Säule der Fachkräftesicherung. Laut OECD gehört Deutschland mittlerweile zu den Ländern mit den liberalsten Einwanderungsbestimmungen für akademisch qualifizierte Fachkräfte. Somit ist Deutschland schon heute bei gut qualifizierten Fachkräften aus dem Ausland ein gefragtes Land zum Leben und Arbeiten.

Finanzierung von Innovationen ausbauen

Der Zugang zu geeigneter Finanzierung ist eine weitere wesentliche Voraussetzung für Innovationsaktivitäten. Finanzierungsengpässe treffen heute insbesondere junge, dynamische Start-ups. Sie spielen jedoch für die Zukunftssicherung des Standorts Deutschland eine herausragende Rolle. Deshalb stellt die Bundesregierung mit der HTS wichtige Weichen, um Gründerinnen und Gründern den Zugang zum Wagniskapitalmarkt zu erleichtern.

Mit INVEST - Zuschuss für Wagniskapital bieten wir Business Angels gezielt Anreize, Kapital für junge, innovative Unternehmen bereitzustellen. Der High-Tech Gründerfonds fördert technologiebasierte Gründungen. Der Ko-Investitionsfonds coparion sowie dessen Vorgänger ERP-Startfonds investieren in forschungsintensive Technologieunternehmen in der Start-up- und Expansionsphase. coparion beteiligt sich an jungen, innovativen Unternehmen in gleicher Höhe und zu gleichen wirtschaftlichen Konditionen wie ein jeweiliger privater Leitinvestor. Darüber hinaus beteiligt sich der ERP/EIF-Dachfonds an Wagniskapitalfonds, die in junge Technologieunternehmen vorwiegend in Deutschland investieren. Bestehende Instrumente zur Finanzierung von Gründungen und Wachstum junger Unternehmen wollen wir fortführen und weiterentwickeln. Dort, wo es passt, wollen wir sie auch für Nichtakademikerinnen und -akademiker öffnen und um neue Instrumente wie den Tech Growth Fund ergänzen. Mit dem Tech Growth Fund wollen wir die staatlichen Finanzierungsinstrumente in der Wachstumsphase ergänzen, indem wir Kredite als Venture Debt zur Verfügung stellen. Gleichzeitig wollen wir die Einführung steuerlicher Anreize zur Mobilisierung von privatem Wagniskapital über die bisherigen Maßnahmen hinaus prüfen. Wir streben eine Verdoppelung des Wagniskapitalvolumens in Deutschland zum Vergleichsjahr 2016 in den kommenden Jahren durch Privatwirtschaft, Bund, KfW sowie unter Einbeziehung europäischer Partner an. Auf diese Weise schließen wir Lücken in der bisherigen Förderung von Gründerinnen und Gründern.

Rechtsrahmen weiterentwickeln

Die öffentliche Beschaffung kann infolge ihres hohen Volumens von mehr als 350 Mrd. Euro pro Jahr wichtige Anreize für mehr Innovationen in der Wirtschaft setzen. Ein Ziel der HTS ist vor diesem Hintergrund, die Hebelwirkung innovationsorientierter öffentlicher Beschaffung noch besser zu nutzen und innovativen Unternehmen so den entscheidenden Anschub für eine erfolgreiche Marktdurchdringung zu geben. Hierfür wurden in den vergangenen Jahren wichtige Strukturen aufgebaut: Das Kompetenzzentrum KOINNO berät öffentliche Beschaffer dabei, mehr Innovationen am Markt nachzufragen und so Innovationsanreize für die Wirtschaft zu schaffen. Das Vergaberecht eröffnet den öffentlichen Auftraggebern die Möglichkeit, strategische und damit auch innovative Aspekte im Vergabeprozess zu betonen. Die EFI unterstreicht in ihrem aktuellen Gutachten die Bedeutung einer innovationsorientierten Beschaffung als Instrument einer strategischen Forschungs- und Innovationspolitik.

Zu einem starken Forschungs- und Innovationsstandort gehört ein innovationsfreundliches regulatives Umfeld, das eine Balance zwischen Risikovermeidung und Innovationsoffenheit findet. Hier setzt das Innovationsprinzip an. Es besagt, dass bei der Formulierung von Gesetzen und Vorschriften geprüft wird, wie diese sich auf die Innovationsfähigkeit unseres Landes auswirken. Damit ergänzt es das bewährte Vorsorgeprinzip. Ein Ziel muss es sein, Regelungen zum Schutz des Menschen und der Umwelt so zu formulieren, dass diese Regelungen Innovationen nicht erschweren oder gar verhindern. Die Bundesregierung wird prüfen, wie das Innovationsprinzip in Deutschland ergänzend zum Vorsorgeprinzip verankert werden kann.